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AGB der MurHost

a. Rechtsgültigkeit

 

a.1  Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jeden Vertrages, den die Emperoria Hosting und Domain Registrar Co. (in weiterer Folge mit Emperoriahost abgekürzt) mit einem Vertragspartner bzw. Auftraggeber schließt. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen mit einem Vertragspartner gelten nur insoweit, als dass sie mit den AGB von MurHost - Emperoriahost nicht in Widerspruch stehen.

a.2  Konsumentenschutz
Manche Punkte betreffen ausschließlich Konsumenten (in weiterer Folge Privatkunden genannt) oder finden für diese in abgeänderter Form Anwendung. Diese Punkte werden speziell mit „Für Privatkunden:” am Beginn eines Absatzes hervorgehoben. Diese jeweiligen ganzen Absätze finden dann ausschließlich bei Privatkunden Anwendung. Für Unternehmer gelten diese Absätze nicht. Als Unternehmer zählen jene Kunden, für den die Zusammenarbeit mit Emperoriahost zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

a.3  Anerkennung und Änderung der AGB
Emperoriahost und deren Vertragspartner erkennen diese AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung auch für alle zukünftigen Verträge an, auch wenn bei zukünftigen Verträgen nicht nochmals darauf Bezug genommen wird. Sollte Emperoriahost die AGB ändern, so wird sie ihre Vertragspartner von dieser Änderung ein Monat vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail informieren. Sofern nicht binnen vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung dieser von einem Vertragspartner widersprochen wird, gilt sie als akzeptiert.
Für Privatkunden: Sollte eine Änderung der AGB nicht nur zum Vorteil der Privatkunden gereichen, so sind diese zur vorzeitigen Vertragsauflösung berechtigt.
Sollten Bestimmungen älterer AGB sich mit Bestimmungen neuerer AGB widersprechen, so gelten immer die neuen AGB. Eventuell anders lautende Änderungen in alten AGB finden keine Anwendung mehr.

a.4 Änderungen schriftlich oder elektronisch
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftrags-bestätigung angegebenem Umfang.
Schriftlich bedeutet, dass beide Vertragspartner das Dokument manuell unterzeichnen, evtl. als Unterschriften kopierte Grafiken sind ungültig. Schriftlich kann aber auch bedeuten, dass etwas rein per E-Mail vereinbart wird. Unterschriften sind in diesem Fall nicht nötig.
a.5 Einkaufsbedingungen
Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Grundlage für den Auftrag ist eine schriftliche Auftragsbestätigung.

 

b. Anbote und Vertragsabschluss

 

Anbote von Emperoriahost sind freibleibend und Emperoriahost ist durch die alleinige Anbotslegung nicht zur Leistungserbringung verpflichtet. Der tatsächliche Vertragsabschluss erfolgt erst nach schriftlicher Erteilung des Auftrages und sobald von Emperoriahost mit der Leistungserbringung begonnen wurde (beispielsweise mit der Registrierung der Domains, Einrichtung des Webspace oder Planung der Projektumsetzung). Das Abgehen vom Formerfordernis der Schriftform muss schriftlich vereinbart werden, mündliche Nebenabreden sind ausgeschlossen.

 

c. Leistungen und Preise

 

c.1 Leistungen von Emperoriahost
Emperoriahost vertreibt primär Internet-Services (Domains, Webspace, etc.) und führt Programmier- und Webdienstleistungen durch (Homepages, Content Management Systeme, Open-Source Software, etc.). Darüber hinaus werden auch andere Leistungen im EDV-Bereich erbracht, z.B. Netzwerklösungen, Hardware, Individualsoftware.

c.2 Leistungserbringung durch Dritte
Emperoriahost ist berechtigt zur Leistungserbringung teilweise oder ganz auf Subunternehmer oder Partner zurückzugreifen. Auch bei einer Änderung dieser ist Emperoriahost nicht verpflichtet den Auftraggeber darüber zu informieren.

c.3 Preise und Gebühren
Es gelten die Preise, die auf der Homepage (www.emperoriahost.at) und im Emperoriahost-Plans angeführt sind bzw. die einer Preisliste bzw. eines schriftlichen Anbots von Emperoriahost. Die genannten Preise sind in Euro und verstehen sich ab Geschäftssitz von Emperoriahost. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Sofern bei Beträgen nicht extra dabei steht, ob diese inkl. oder exkl. USt. sind, sind diese immer Inkl. 20 % USt.
Bei allen Dienstleistungen wird der Arbeitsaufwand zu den am Tag der Leistungserbringung gültigen Sätzen verrechnet. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrunde liegenden Zeitaufwand, der nicht von Emperoriahost zu vertreten ist, wird nach tatsächlichem Anfall berechnet. Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.


d. Zahlungsbedingungen & Zahlungsverzug

 

d.1 Zahlungsweise
Die Bezahlung der Dienstleistungen von Emperoriahost kann durch aktive Überweisung durch den Auftraggeber erfolgen oder indem der Auftraggeber Emperoriahost einen Bankeinzug erteilt. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn Sie auf einem Bankkonto von Emperoriahost einlangt. Einlangende Zahlungen werden bei mehreren offenen Rechnungen immer zuerst auf die älteste angerechnet – auch bei anders lautender Widmung.

d.2 Rückbuchungen
Sollte die Bank des Auftraggebers im Falle eines erteilten Bankeinzuges den abgebuchten Betrag zurückbuchen, so wird Emperoriahost den Auftraggeber darüber informieren und kann ihm bis zu € 15 Spesen in Rechnung stellen. Diese Spesen dienen zur Abgeltung der zusätzlichen Bankspesen, die Emperoriahost dadurch entstehen, sowie für den entstehenden Mehraufwand durch die Rückbuchung.

d.3 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen ab Fälligkeit ist Emperoriahost berechtigt, Dienstleistungen des Auftraggebers bis zum vollständigen Zahlungseingang aller offenen Rechnungsbeträge auszusetzen. Auch bei Aussetzen der Leistungen oder Vertragsauflösung mit sofortiger Wirkung durch Emperoriahost bleiben die ausgestellten Rechnungen weiterhin gültig, da die Aufwände und Kosten von Seiten Emperoriahost zum Großteil schon vorab auftreten.
Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ab Fälligkeit ist Emperoriahost berechtigt, sämtliche daraus entstehende Kosten z.B. durch Beauftragen eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwalts, an den Auftraggeber weiterzuverrechnen sowie bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.

d.4 Aussetzung von Dienstleistungen bis Zahlungseingang
Im Falle einer Aussetzung von Dienstleistungen ist Emperoriahost berechtigt, die Leistungen deren Rechnungen sich im Zahlungsverzug befinden, solange zur sperren, bis die Rechnungen und sämtliche durch den Zahlungsverzug entstandenen Mehrkosten (Mahnungs-, Inkasso-, Rechtsanwaltskosten, etc.) durch den Auftraggeber beglichen wurden.
Da das Entsperren der jeweiligen Leistungen einen Mehraufwand für Emperoriahost darstellt, ist Emperoriahost berechtigt, diesen an den Auftraggeber zu verrechnen. Das Entsperrentgelt beträgt € 30,- exkl. USt pro Anlassfall.


e. Vertragsbedingungen

 

e.1 Vertragsdauer
Jedes Vertragsverhältnis mit einem Auftraggeber wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.


e.2 Vertragsverlängerung
Jede Dienstleistung mit einem bestimmten Leistungszeitraum (z.B. 1 Jahr) wird nach Ablauf automatisch um den gleichen Zeitraum verlängert, sofern diese nicht innerhalb der vereinbarten Kündigungsfrist gekündigt wird. Dieser Leistungszeitraum muss nicht mit dem Zahlungsintervall übereinstimmen (z.B. kann eine Leistung immer über jeweils 1 Jahr laufen, wird aber nur monatlich verrechnet).

e.3 Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber
Sämtliche Dienstleistungen sind bis spätestens einen Monat vor Ablauf (= Verlängerung) schriftlich (per Fax, oder eingescannt per E-Mail, per Post) und vom Auftraggeber unterschrieben zu kündigen. Bei nicht unterschriebenen Dokumenten oder mündlich erteilten Kündigungswünschen handelt es sich nur um eine Kündigungsabsicht und keine Kündigung. Als Kündigungszeitpunkt gilt das Datum an dem die schriftliche Kündigung bei Emperoriahost einlangt.
In Falle einer Kündigung erfolgt keine Rückerstattung bereits geleisteter Beträge. Bei Vertragsbeendigung wird Emperoriahost alle Inhaltsdaten (E-Mails, Daten auf dem Webspace/Server) des Auftraggebers löschen. Dieser hat selbst für ein rechtzeitiges Herunterladen seiner Daten Sorge zu tragen.

e.4 Vertragsbeendigung durch Emperoriahost
Emperoriahost hat das Recht zu gleichen Bedingungen wie der Auftrag-geber, ein Vertragsverhältnis oder Teile davon (z.B. einzelne Domains) ohne Angabe von Gründen per Ablauf zu kündigen. Auch hier erfolgt keine Rückerstattung bereits geleisteter Beträge.
Emperoriahost ist weiters zu einer sofortigen Vertragsauflösung (und infolge Rückgabe oder Löschung etwaiger Domainnamen) berechtigt, wenn es für Emperoriahost unzumutbar ist, das bestehende Vertragsverhältnis aufrechtzuerhalten, der Auftraggeber in Zahlungsverzug gerät, ein Missbrauch von Diensten vorliegt, der Auftraggeber in Insolvenz gerät, der Konkursantrag mangels Masse abgelehnt wurde, der Auftraggeber bei Vertragsabschluss unrichtige Angaben gemacht oder Umstände verschwiegen hat, die Emperoriahost vom Vertragsabschluss abgehalten hätten.

e.5 Vertragssprache
Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist grundsätzlich Deutsch, bei entsprechender Sprachumschaltung im Emperoriahost-Shop sind Bestellungen teilweise in der gewählten Sprache.


f. Haftung

 

f.1 Schad- und Klagloshaltung
Der Auftraggeber hält die von Emperoriahost erbrachten Leistungen für schad- und klaglos und übernimmt auch die Kosten einer allfällig erforderlichen rechtsfreundlichen Vertretung von Emperoriahost.

f.2 Haftung
Emperoriahost haftet bei Geschäften mit Unternehmen ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat bei einem Unternehmergeschäft der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter bei Geschäften mit Unternehmern, ist ausgeschlossen. Emperoriahost erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. Soweit die Haftung für Schäden durch diese AGB nicht ausgeschlossen werden kann, wird sie auf das vereinbarte Entgelt des zugrunde liegenden Geschäfts beschränkt.

f.3 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

g. Pflichten des Auftraggebers

 

g.1 Verwendung von E-Mail
Sofern bei Vertragsabschluß oder späteren Datenkorrekturen eine E-Mail Adresse angegeben wurde, verpflichtet sich der Auftraggeber diese auch regelmäßig (durchschnittlich wenigstens 2x die Woche) abzufragen.

g.2 Aktualisierung von Daten
Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche von ihm angegebenen persönlichen Daten, insbesondere seine verwendete E-Mail-Adresse, bei Emperoriahost stets am neuen Stand zu halten und Emperoriahost im Falle einer Datenänderung umgehend zu informieren, z.B. über die Kunden-Zone des Emperoriahost-Shop. Erfolgt diese Änderungsmeldung nicht, so gelten Schriftstücke dem Kunden als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse (Post bzw. E-Mail) gesandt wurden.

g.3 Verbot jeglichen Missbrauchs von Diensten
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu missbrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder für Emperoriahost oder Andere, sicherheits- oder betriebsge-fährdend ist. Verboten sind demnach insbesondere unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung der Dienste zur Übertragung von Drohun-gen, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, Emperoriahost unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständ-lichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird. Es besteht ein Anspruch von Emperoriahost auf Schad- und Klagloshaltung, unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des vorigen Punktes.
Wenn für Emperoriahost ein begründeter Verdacht besteht, dass von Servern des Auftraggebers Aktivitäten ausgehen, die sicherheitsgefährdend, betriebsstörend, illegal oder belästigend (gem. § 107 TKG) für Emperoriahost oder Dritte sind, ist Emperoriahost berechtigt, die betreffenden Server ohne vorherige Warnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen.
Die Kosten, die sich aus Erkennung, Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher sonstiger damit in Zusammenhang stehender Aufwände ergeben, werden mit den von Emperoriahost üblichen Stundensätzen dem Auftraggeber verrech-net. Emperoriahost übernimmt keine Haftung für evtl. Schäden, die sich aus dieser Trennung vom Internet ergeben.


h. Datenschutz, Geheimhaltung

 

h.1 Datensicherheit
Emperoriahost ergreift alle technisch und wirtschaftlich möglichen und zumutbaren bekannten Maßnahmen, um alle erhaltenen und gespeicherten Daten zu schützen. Sollte jemand es auf illegale Art und Weise schaffen, Zugang zu den Daten zu gelangen, haftet Emperoriahost jedoch nicht dafür.

h.2 Keine Weitergabe an Dritte
Kundendaten werden von Emperoriahost nicht an Dritte weitergegeben, außer wenn dies zur Vertragserfüllung nötig ist oder bei Vertragsabschluß explizit erwähnt wird.

h.3 Datenspeicherung und -verarbeitung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Emperoriahost allgemeine personenbezogene Daten über ihn speichert – unter anderem zum Zweck der Fakturierung. Diese Daten beinhalten z.B. Name, Adresse, Telefon- und Faxnummern, E-Mail-Adressen, Zahlungsmodalitäten, Bankdaten, bei Unternehmern auch UID- und Firmenbuchnummer und sind in der Kunden-Zone des Emperoriahost-Shop unter https://emperoriahost.com/whmcs/clientarea.php jederzeit per Login einsehbar oder per E-Mail an office@emperoriahost.com erhältlich.

h.4 Aufnahme in die Referenzliste
Der Auftraggeber gestattet Emperoriahost die Aufnahme seines Namens bzw. seiner Firma und der Arbeitsergebnisse in eine Referenzliste, die auch auf der Homepage von Emperoriahost veröffentlicht werden darf, sofern dadurch nicht Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers preisgegeben werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Eine Listung als Referenz-kunde bei Emperoriahost ist ein freiwilliges Angebot, es besteht für Emperoriahost keine Verpflichtung zur Aufnahme des Auftraggebers in die Referenzliste.

h.5 Weitergabe von Daten bei Zahlungsverzug
Sollte der Auftraggeber mit der Zahlung um mehr als 30 Tage im Rückstand sein oder die zuletzt mitgeteilte Postadresse nicht mehr aktuell sein, ist Emperoriahost berechtigt, Daten über den Auftraggeber und sein Kunden- und Zahlungskonto an Lieferanten, Inkassobüros, Rechtsanwälte und andere, die mit der Eintreibung der Schulden befasst sind, zu übermitteln.

h.6 Whois-Datenbank
Emperoriahost muss bei Domain-Transaktionen die Adress- und Kontaktdaten des Domaininhabers an die jeweilige Registrierungsstelle weitergeben, die diese in der sogenannten Whois-Datenbank veröffentlicht. Sofern technisch möglich und vom Auftraggeber gewünscht, können persönliche Kontaktdaten (Telefon, Fax, E-Mail) im Whois-Eintrag versteckt werden. Die aktuell eingetragenen Kontaktdaten werden dem Auftraggeber auf Wunsch gerne kostenlos angezeigt.

i. Besondere Bestimmungen für Domains

 

i.1 Verwaltung und Betrieb von Internet-Adressen
Emperoriahost verwaltet Internet-Adressen (Domains) und trifft alle dafür notwendigen Maßnahmen. Dazu zählt die Registrierung von neuen Domains, den Transfer vorhandener Domains von anderen Providern, Inhaberwechsel, sowie Löschungen. Für den Betrieb von Domains werden sogenannte Nameserver (DNS-Server) benötigt. Diese werden von Emperoriahost oder deren Lieferanten betrieben, der Auftraggeber kann aber auch eigene Nameserver für seine Domains verwenden. Die Verrechnung erfolgt üblicherweise in Form einmaliger Einrichtungskosten und einer Jahresgebühr, diese beinhaltet immer auch die Gebühren der jeweiligen Registrierungsstelle.

i.2 AGB der Registrierungsstellen und Partner
Der Auftraggeber akzeptiert neben den AGB von Emperoriahost auch die AGB, Geschäfts- und Registrierungsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen und eventuellen Partner, die Emperoriahost mit Domain-Transaktionen (Registrierung, Update, Inhaberwechsel, Transfer, Kündigung/Löschung) beauftragt. Emperoriahost wird auf Wunsch all diese Dokumente gerne dem Auftraggeber übermitteln. Eine Änderung der Partner kann jederzeit ohne Information und Zustimmung des Auftraggebers erfolgen. Emperoriahost handelt in jedem Falle nur als Vermittler zwischen Registrierungsstelle und Domain-Inhaber und daher kommt der Vertrag immer auch zwischen Registrierungsstelle und Domain-Inhaber zustande.

i.3 Registrierung und Transfer von Domains
Emperoriahost wird versuchen die gewünschten Domains für den Auftraggeber zu registrieren oder diese von einem anderen Provider zu übernehmen, sofern es administrativ, technisch und rechtlich möglich ist. Bei einer Neu-Registrierung erfolgt die tatsächliche Vergabe von Domains durch die jeweilige Registrierungsstelle, welche in der Regel nach dem Prioritätsprinzip (first come - first serve) arbeitet. Emperoriahost wird immer versuchen die gewünschte Domain schnellstmöglich bei der jeweiligen Registrierungsstelle in Auftrag zu geben, um ein „Wegnehmen“ durch Dritte zu verhindern.
In den Registrierungs-, Transfer- bzw. Jahresgebühren sind die Gebühren der jeweiligen Registrierungsstellen bereits enthalten. Weiters ist in diesen Gebühren die Nutzung der Nameserver (DNS-Einträge) und die gesamte administrative Abwicklung inkludiert, sodass die Gebühren der Registrierungsstellen nur einen Teil der Gesamtkosten ausmachen.

i.4 Keine Prüfung von Domainnamen
Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass Emperoriahost die betreffenden Domainnamen bei Domain-Transaktionen nicht prüft, da Emperoriahost einerseits keine rechtliche Kompetenz ausweist, auch kein Rechtsanwalt ist und teilweise die Domain-Transaktionen vollkommen automatisiert ablaufen und daher auch keine manuelle Sicht der Domainnamen erfolgt. Bei allfälligen Verletzungen irgendwelcher Rechte des Domainnamens (beispielsweise Marken-, Namens-, sonstige Schutzrechte) haftet einzig und allein der Auftraggeber und hält Emperoriahost dabei völlig schad- und klaglos.

i.5 Kein Rücktrittsrecht bei Domain-Registrierungen
Bei Domain-Registrierungen gibt es kein Rücktrittsrecht.
Für Privatkunden: Obwohl es sich bei Domain-Registrierungen, wie im Konsumentenschutzgesetz beschrieben, um ein Fernabsatzgeschäft handelt, gibt es dennoch keine Rücktrittsmöglichkeit, da sofort Kosten für Emperoriahost anfallen und diese – sofern ein Rücktritt überhaupt möglich wäre – auch nicht zurückerstattet werden.

i.6 Domain-Transaktionen mit erheblichem Aufwand
Ist eine Domain-Transaktion für Emperoriahost mit erheblichem Aufwand verbunden, weil z.B. Dokumente nachgereicht, Daten korrigiert oder Treuhänder einbezogen werden müssen, so wird Emperoriahost den Auftraggeber über die entsprechenden Kosten informieren – falls möglich bereits vor Einleitung der Transaktion. Der Auftraggeber hat in diesem Fall die Möglichkeit vom Auftrag zurückzutreten und muss nur die bereits angefallenen Kosten übernehmen.
Vor allem bei Domain-Transfers kommt es immer wieder vor, dass Daten von Domaininhabern falsch sind oder der Übernahme-Antrag ausläuft weil E-Mails nicht gelesen bzw. der Transfer nicht bestätigt wird. Teilweise passiert es auch, dass der bisherige Domain-Verwalter den Übernahme-Antrag ablehnt, weil z.B. noch Zahlungen ausständig sind oder nicht ordnungsgemäß gekündigt wurde. In diesem Fall muss die Übernahme erneut beantragt werden, wodurch die auf der Homepage angeführten Übernahmekosten mehrmals anfallen können und dem Auftraggeber entsprechend verrechnet werden.
i.7 Kündigung von Domains durch den Domain-Inhaber
Im Falle einer Domainkündigung durch den Domain-Inhaber – das muss nicht gleich der Auftraggeber sein – wird Emperoriahost die Domain im Auftrag des Inhabers bei der jeweiligen Registrierungsstelle löschen lassen, sofern Emperoriahost eine schriftliche Kündigung mit Unterschrift des Inhabers (oder im Falle einer Firma einer zeichnungsberechtigten Person) vorliegt.

i.8 Kündigung von Domains durch Emperoriahost
Im Falle einer Vertragsauflösung durch Emperoriahost, wird Emperoriahost alle Domains des Auftraggebers bzw. Domain-Inhabers an die jeweiligen Registrierungsstellen zurückgeben, sofern es Emperoriahost administrativ und technisch zumutbar und möglich ist. Diese sind anschließend vom Auftraggeber selbst zu einem neuen Provider zu transferieren oder bei den jeweiligen Registrierungsstellen direkt zu kündigen. Falls der Auftraggeber seine Domains nicht rechtzeitig von Emperoriahost wegtransferiert, würden für Emperoriahost bei Ablauf (= Laufzeitende) der Domains weitere Kosten entstehen, obwohl zwischen dem Auftraggeber und Emperoriahost kein Vertrag mehr besteht. Daher wird Emperoriahost in einem solchen Fall die betreffenden Domains per Ablauf (= Laufzeitende) löschen.


j. Besondere Bestimmungen für Webhosting und andere Web-Services

 

j.1 Verrechnung der Leistungen
Emperoriahost ist auf den Betrieb von Webservern und zusätzlichen Web-Services (E-Mail, Datenbanken, Spam-Firewalls, Cluster-Lösungen, etc.) spezialisiert. Die Verrechnung dieser Leistungen erfolgt – falls nicht anders angegeben – immer für ein Jahr im Voraus, auch wenn die auf der Homepage angegebenen Preise  als monatliche Kosten zu verstehen sind.

j.2 Kein Rücktrittsrecht
Bei Bestellung von Web-Hosting Produkten und anderen Web-Services gibt es kein Rücktrittsrecht.
Für Privatkunden: Obwohl es sich bei Web-Hosting Produkten und anderen Web-Services wie im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) beschrieben, um ein Fernabsatzgeschäft handelt, gibt es dennoch keine Rücktrittsmöglichkeit, da unmittelbar mit der Einrichtung der bestellten Produkte begonnen wird – insbesondere bei Online-Bestellungen – und bei Emperoriahost dadurch sofort Kosten anfallen.

j.3 Änderungen von Webspace-Paketen
Bei einem Upgrade (Umstieg auf ein teureres Paket) wird der bereits bezahlte und noch offene Leistungszeitraum taggenau begutschriftet und das neue Paket für den üblichen Zeitraum wie bei einer Neubestellung in Rechnung gestellt. Bei einem Downgrade (Umstieg auf ein billigeres Paket) wird nach Laufzeitende das kleinere Paket aktiviert und um den für das Paket üblichen Zeitraum verlängert, als wenn es eine Neubestellung wäre. In diesem Fall gewährt Emperoriahost keine Kostenrückerstat-tung.

j.4 Inhalte und Urheberrechte
Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf dem bereitgestellten Webspace, keine kinderpornographischen, rechtsradikalen, volksverhetzenden, verleumderischen, illegalen oder sittenwidri-gen Inhalte abzulegen. Emperoriahost prüft die Daten der Konsumenten und Unternehmer nicht, ist aber verpflichtet bei Meldung solcher Inhalte diese unverzüglich ohne Zustimmung des Auftraggebers vom Server zu löschen, dieser wird über eine solche Löschung per E-Mail informiert. Ebenfalls ist Emperoriahost in einem solchen Fall berechtigt, ohne Vorankündigung und Zustimmung des Auftrag-gebers, den Webspace auf unbestimmte Zeit zu sperren.
Weiters ist der Auftraggeber selbst dafür verantwortlich, dass mit Texten, Bildern, Schriftarten, Videos und anderen Inhalten auf dem Webspace, nicht gegen Urheberrechte verstoßen wird.

j.5 Einsatz von Anti-Spam und Anti-Viren-Software
Zum Schutz und zur Sicherheit der Systeme läuft auf Mailservern und/oder vorgeschalteten Servern, teilweise eine Software, die vor Spam und Viren schützt. Eingehende und ausgehende E-Mails werden in diesem Fall automatisiert gescannt und auf Spamver-dacht und Viren geprüft. Bei sehr hoher Wahrscheinlichkeit, dass es sich bei einer Mail um eine Spam- oder Viren-Mail handelt, wird diese abhängig vom System nur markiert, in einen Quaran-täne-Ordner verschoben oder nach dem gewissen Zeitraum gelöscht. Aufgrund der täglich unglaublichen Masse solcher E-Mails ist es Emperoriahost nicht zumutbar, diese manuell zu prüfen. Allerdings geht Emperoriahost mit größter Sorgfalt dabei vor und versucht ständig einen guten Kompromiss zwischen den eventuell noch erwünschten und eher unerwünschten E-Mails zu finden. Durch Benutzung der Emperoriahost-Mailserver erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden.

j.6 Datensicherung
Emperoriahost sichert alle Daten der Auftraggeber täglich und bewahrt die Sicherungen je nach Zyklus teilweise mehrere Monate auf. Diese Backups sind ein freiwilliges Service von Emperoriahost und dienen lediglich der Wiederherstellung der Systeme im Notfall. Emperoriahost ist nicht zur Wiederherstellung von versehentlich oder absichtlich gelöschter Daten durch den Auftraggeber verpflichtet, und bietet vielmehr dafür eigene Services an.

j.7 Technische Probleme
Im Fall von technischen Problemen, die nicht von Emperoriahost zu vertreten sind, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Emperoriahost berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die vom Auftraggeber bereits bezahlten Kosten werden in diesem Fall rückerstattet. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn.
Wie im Internet üblich, kann auf Web-Services nicht unbedingt immer zugegriffen werden. Dies gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen Emperoriahost nichts zu tun hat. Derartige Ausfälle hat Emperoriahost nicht zu vertreten. Bei Ausfällen der Emperoriahost Server, die länger als eine Woche ununter-brochen andauern, erstattet Emperoriahost dem Kunden die anteiligen Kosten zurück.

k. Besondere Bestimmungen für Projekte

 

k.1 Pflichtenheft
Grundlage für die Umsetzung von Projekten (zB. Homepages oder Web-Programmierungen) ist die schriftliche Leistungsbeschreibung in einem Pflichtenheft, bei kleineren Projekten ist oft auch ein detailliertes Anbot ausreichend. Die Erstellung des Pflichtenhefts wird von Emperoriahost gegen Kostenberechnung ausgearbeitet und dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt, welcher es auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft und mit seinem Zustimmungsvermerk versieht. Später auftretende Änderungswünsche können zu Abweichungen im Preis und in den Terminen führen.

k.2 Behinderung der Umsetzung
Sollte sich im Projektverlauf herausstellen, dass die vollständige Projektumsetzung nicht möglich ist, weil z.B. der Auftraggeber die vereinbarten technischen oder menschlichen Ressourcen nicht zur Verfügung stellt, ist Emperoriahost berechtigt die Arbeiten zu unterbrechen. Etwaige vereinbarte Liefertermine können ab diesem Zeitpunkt nicht mehr eingehalten werden.
Schafft der Auftraggeber nicht innerhalb einer angemessenen Zeit die Voraussetzung, dass eine Fortführung der Arbeiten möglich wird, kann Emperoriahost vom Auftrag zurücktreten und die bis dahin angefallenen Kosten an den Auftraggeber verrechnen.

k.3 Abnahme
Projekte bedürfen einer Abnahme durch den Auftraggeber, die spätestens vier Wochen nach Lieferung zu erfolgen hat. Mittels Abnahmeprotokoll bestätigt dieser, dass die Umsetzung der vereinbarten Leistungen korrekt und vollständig durchgeführt wurde. Auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert an Emperoriahost zu melden, die um schnellstmögliche Mängelbehebung bemüht ist.
Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von vier Wochen ohne Abnahme verstreichen, gilt das Projekt als abgenommen. Gleiches gilt, bei vollständiger Zahlung der Rechnung durch den Auftraggeber oder sobald das Projekt im Echtbetrieb eingesetzt wird, d.h. wenn z.B. die Homepage online geschalten wird.

k.4 Gewährleistung für Softwareprojekte
Die Gewährleistung für die Umsetzung von Softwareprojekten (dazu zählen z.B. auch Webseiten) erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle eines Eingriffs nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber oder durch Dritte entfällt jegliche Gewährleistung durch Emperoriahost. Die bei Beratungen durchgeführ-ten Analysen und damit verbundene Empfehlungen beruhen auf Erfahrungen des Auftragsnehmers, für sie kann keine Erfolgsgarantie übernommen werden.

k.5 Urheberrechte
Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen etc.) stehen Emperoriahost bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Auftraggeber erhält ausschließlich das Recht zur Nutzung zu eigenen Zwecken. Eine Verbreitung durch den Auftraggeber ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwir-kung des Auftraggebers bei der Umsetzung werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte von Emperoriahost zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
Der Auftraggeber verpflichtetet sich bei Verwendung von eigentümlichen geistigen Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, der Fotographie, der Tonkunst, der bildenden Künste, der Filmkunst und anderen urheberrechtlich geschützten Werken eine allenfalls nach Urheberrecht erforderliche Zustimmung des Urhebers zur Verwertung seines Werkes einzuholen.
Emperoriahost ist nicht verpflichtet, das zur Erstellung von Internetseiten und Multimediapräsentationen vom Auftraggeber bereitgestellte Bild, Ton- und Datenmaterial, auf deren Herkunft zu überprüfen. Das gilt im Besonderen auch für Content Management Systeme (CMS), wo Emperoriahost lediglich für die technische Infrastruktur verantwortlich ist die alleinige Verantwortung für die Inhalte beim Auftraggeber selbst liegt. Inhalte die von Emperoriahost im Rahmen der Umsetzung verwendet werden dienen lediglich Entwicklungs- und Schulungszwecken und müssen vom Auftrag-geber selbstständig durch eigene ersetzt werden.


l. Schlussbestimmungen

 

l.1 Gesetzliche Bestimmungen
Soweit gesetzlich möglich, gelten die zwischen Vollkaufleuten gesetzlichen Bestimmungen (ausgenommen Privatkunden). Weiters gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und nicht zwingender Verweisungsnormen.

l.2 Übertrag an verbundene Unternehmen
Emperoriahost ist berechtigt, Vertragsverhältnisse an verbundene Unternehmen im Sinne des UGB zu übertragen. Im Falle dessen wird der Auftraggeber von Emperoriahost auf eine solche Vertragsüber-nahme hingewiesen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsberei-chen von Emperoriahost oder ein Eigentümerwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Für Privatkunden: Im Falle einer solchen Übernahme wird der Konsument rechtzeitig darüber informiert, dass er innerhalb einer Frist von 30 Tagen dieser Übernahme widersprechen kann.

l.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort wird der Firmenstandort von Emperoriahost in Graz vereinbart, selbiges gilt bei Unternehmern für den Gerichtsstand. Emperoriahost ist es freigestellt, den Unternehmer auch bei einem anderen Gericht zu belangen.
Für Privatkunden: Hat der Konsument seinen Wohnsitz im Inland oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, dann gilt der Wohnsitz, Aufenthalts- oder Beschäfti-gungsort des Konsumenten als Gerichtsstand vereinbart.


l.4 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB teilweise oder gänzlich ungültig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Punkte nicht. In diesem Fall gilt als vereinbart, was wirtschaftlich dem nächsten entspricht.

I.5 Nebenabreden
Der bestätigte Auftrag und die AGB enthalten sämtliche Vereinbarungen – mündliche Nebenabreden, spätere Vertragsergänzungen und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung beider Vertragspartner.

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